Pressemitteilung
Stadtrat Berching - Stellungnahme: irreführende Sitzungsleitung, scheinheiliger Populismus und Inkompetenz
Fauxpas gegenüber dem Stadtrat: irreführende/falsche Begründung der Sitzungsleitung/ des Bgm.
Nach der letzten Bauausschusssitzung waren einige Plankstettener zurecht enttäuscht, da der Pkt. Friedhofskapelle Plankstetten nicht mehr behandelt wurde. Ursache waren nicht die Räte sondern inkompetente Organisation und Sitzungsleitung durch den Bgm.
Die Räte hatten tags zuvor am Dienstag im Stadtrat bei Sitzungen von 18 bis nach 23 Uhr und waren tags darauf am Mittwoch wieder ab 18Uhr einbestellt;
die Mehrheit war dann für den Abbruch um 22Uhr! Dabei fiel u.a. dieser Pkt. dem Abbruch zum Opfer.
Zuvor hatte die Sitzungsleitung noch Tops eingeschoben:
siehe Niederschrift Seite 2: http://www.berching.eu/sitzungsprotokolle/
"Hr. Bürgermeister Eisenreich gibt bekannt, dass nach Zusendung der Ladung ein weiterer Bauantrag und ein Antrag auf Vorbescheid eingeganen sind und bittet aufgrund der anstehenden Sitzungsferien um Beratung und Beschlussfassung. Einwände werden von seiten des Bauaussschusses nicht erhoben."
Die Räte wollten zeitnah und damit bürgerfreundliche entscheiden; jetzt kommt der Fauxpas:
Der Antrag Schweinemaststall Hundsdorfer in Wallnsdorf war schon so lange im Rathaus, dass wegen nicht-Behandlung die indirekte Zustimmung drohte; es war also kein Antrag nach Ladung;
hier wurden die Räte meines Erachtens zuvor mit falscher Begründung/Aussage - nach Zusendung der Ladung ein weiterer Bauantrag - irregeführt.
Die Sitzungsleitung wollte hier mit ihrem Antrag auf Ablehnung sich vor Ort noch kurz einschmeicheln bei den Anwohnern.
Die Folge wird sein, dass sich der Rat dies nicht mehr bieten lässt, wenn nicht zuvor die Tagesordnung ergänzt wurde;
dafür gibt es heute z.B. auch eMail, um die Räte zu informieren.
Ich werde ggf. auf Einhaltung der Geschäftsordnung pochen, da ich mich irregeführt fühle!
Eine weitere unfaire Sache der Sitzungsleitung war auch Top 3, ein Antrag auf Erlaubnis zur Verlegung von Stromkabeln brauchte 4 Monate bis zur Behandlung im Bauausschuss; das ist Inkompetenz oder modernes Mobbing.
- mit sonnigen Grüßen
:-) Josef Neumeyer, Stadtrat