Pressemitteilung
ÖDP-NM startet VB Nitchraucherschutz
Herr Gerhard Graml, Biobauer aus Habertshofen, Gemeinde Pilsach, war spontan bereit als Erstunterzeichner für das Volksbegehren Nichtraucherschutz beim ÖDP-Kreisverband Neumarkt.
Am Samstag startete der ÖDP-Kreisverband Neumarkt in der Schneemühle bei Pilsach (- nach dem Plakate-Kleben für die Europawahl -) die lokale Unterstützung für das Volksbegehren "Leben und Leben lassen - für echten Nichtraucherschutz!" in Bayern.
Hierbei war der zufällig anwesende Biobauer Gerhard Graml spontan bereit als Erstunterzeichner den Anfang zu machen - auf dem Bild neben den ÖDP-Vorständen Peter Zollbrecht und Robert Falk.
Die Regierung aus CSU und FDP hat im März 2009 einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Nichtraucherschutz praktisch komplett beseitigt. Derzeit findet die Beratung in den Landtagsausschüssen und im Landtag statt.
Peter Zollbrecht aus Lauterhofen: "Der Gesetzentwurf soll voraussichtlich im August 2009 in Kraft treten. Mit dem Volksbegehren wollen wir dieses Vorhaben vereiteln.
Das Simple an unserem Vorschlag: Wir verwenden das gültige CSU-Gesetz zum Nichtraucherschutz als Grundlage für unser Volksbegehren".
"Neben den Mitinitiatoren auf Landesebene suchen wir natürlich auch lokale Unterstützung", so Robert Falk aus Berg, "damit wir möglichst schnell die nötigen 25000 Unterschriften zusammenbringen. Wir hoffen damit ein Aufweichen des Nichtraucherschutzes zu verhindern, denn Leben und Leben lassen soll vor allem auch für Nichtraucher gelten"
"Wir zählen nun auch auf die Initiative vieler interessierter engagierter Bürger, denn hier können sie kurzfristig Einfluß nehmen und relativ schnell Konkretes bewirken in ihrem persönlichen Intereesse" so Kreisvorsitzender Josef Neumeyer.
Genauere Informationen zum Volksbegehren finden Sie auf der Internetseite www.nichtraucherschutz-bayern.de
Besonders zu beachten ist bei des Sammlung der Unterschriften, dass auf einem Formular nur Bürger einer Gemeinde unterschreiben können, damit die betreffende Gemeinde diese bestätigen kann.
Die kassenärztliche Vereinigung Bayern KVB hat vor ein paar Tagen eine Presseerklärung herausgeben, in welcher die KVB ausdrücklich unser Vorhaben für einen echten Nichtraucherschutz unterstützt; siehe Anahng.
Neumeyer: "Wie sieht es hierbei lokal aus? Welche Ärzte sind bereit das Volksbegehren aufzulegen?"