Pressemitteilung
Fluchtursachen in großer Breite analysieren und angehen
Die Neumarkter Ökologisch-Demokratische Partei hat sich am Wochende wiederholt mit dem Thema Flüchtlinge und Fluchtursachen befasst; es sind aus unserer Sicht die Fluchtursachen in ganzer Breite zu betrachten, vor allem auch was in unserer Verantwortung steht - nicht nur soweit es keiner Änderung unseres bisherigen Verhaltens bedarf, wie es bei der CSU den anschein hat.
Das Problem Flüchtlinge ist bei den Medien in den Hintergrund getreten, obwohl jetzt viele anerkannte Flüchtlinge auf konkreter Wohnungssuche sind.
Umso mehr freut es uns, dass der CSU Kreisverband vor 1 Woche das Thema öffentlich zur Diskussion stellte;
aus unserer Sicht sind jedoch leider viele Gesichtspunkte nicht zur Sprache gekommen oder wurden nicht veröffentlicht.
Wir versuchen einige zu ergänzen ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.
Kreisvorsitzender Josef Neumeyer: "Viele Menschen guten Willens engagieren sich in Entwicklungshilfe und Fair Trade und wir Bundesrepublik leisten ca. die Hälfte der von uns zugesagten Entwicklungshilfe;
jedoch berichtete Hr MdB Huber/CSU auch, dass aus Afrika ein zehnfaches an Kapital abfließt was hierdurch geleistet wird.
Der Kapitalabfluß besteht nach Hubers Worten aus ca. 5% direkte Korruption, 30% akzeptierte Kriminalität und 65% aggresive Steuervermeidung, wie es internationale Konzerne weltweit praktizieren.!
Viel weiter in der Einschätzung unserer Verantwortung geht der Münchner ÖDP-MdEP Prof. Klaus Buchner, der davon spricht, dass auch die EU-Politik Hunger billigend in Kauf nimmt.
Die EU unterstützt die Auffassung der USA, dass staatliche Stellen innerhalb der Welthandelsorganisation WTO organisierter Staaten keine Nahrungsmittelreserven anlegen dürfen.
Damit wird die einträgliche Spekulation mit Nahrungsmittel indirekt gefördert, was insbesondere bei Missernten im Süden für viele Menschen bedeutet: zu hungern!
Die EU ist für unsere Handelspolitik zuständig. Für Kreisvorstand Konrad Samberger ist es verwerflich und da tragen wir und unsere Volksvertreter Mitverantwortung, dass vielen afrikanischen Ländern von der EU sogenannte Freihandelsabkommen erpresserisch aufgezwungen wurden; Kenia darf Blumen nur in die EU exportieren, wenn die EU z.B. subventionierte Agrarprodukte dort zollfrei einführen darf. Dadurch werden die regionalen landwirtschaftlichen Strukturen u. Bauern vor Ort kaputt gemacht. EU-Billigfleisch treibt Bauern dort in den Ruin.
Samberger ergänzt: "Auch Landcrapping, das viele Konzerne betreiben, ist moderner Kolonialismus und gräbt der Bevölkerung vor Ort buchstäblich das Wasser ab.
Dies fußt unseres Erachtens auf organisierte Unverantwortlichkeit von Seiten der Politik mit den sogenannten Freihandelsabkommen. Unseren Bauern könnte es mit TTIP ähnlich gehen! Oder überseeische Fischfangflotten fischen vor den Küsten Afrikas;
eine sogenannte Entschädigung versickert bei den korrupten Eliten der afrikanischen Staaten, die meist Ihre Ausbildung in westlichen Ländern genossen haben."
Ein weiter Punkt, den die herrschende Bundesregierung gern unterschlägt, ist im Waffenhandel als Ursache für Armut u. Flucht zu sehen.
Christenverfolgung in den arabischen Staaten ereigneit sich oft als Frust des Mobs über die westliche Dominanz und die prekären Verhältnisse vor Ort. Unser Waffenhandel begünstigt diese Konfliktewerden.
Am groteskesten ist der Waffenhandel mit Saudi-Arabien; weiterverschoben und z.T. in Saudi-Arabien in Lizenz hergestellt dienen die Waffen zur Aufrüstung vieler religiös radikaler Milizen.
Kreisvorstand Adolf Winter: "Die Weltgemeinschaft hat Ende 2015 in Paris die Klimaerwärmung als Ursache für Ernährungs- und Fluchtproblematik anerkannt.
Es wäre zu wünschen, dass auch unser Bundestagsabgeordneter Alois Karl dies so zur Kenntnis nimmt, und dass es in seinem Handeln erkennbar wird;
sei es in Bezug auf vielfältigeren Flüchtlingsursachen und der notwendigen Dekabonisierung via CO2-Abgabe und Ausbau der Erneuerbare Energien!"
Ein interessanter Vortrag über Fluchtursachen von Michael Lüders in der bischöflichen Akademie Stuttgart: https://gloria.tv/video/mY25ibh6cus